Streit um die Nutzung der Mehrzweckhalle in Trais-Horloff
Leserbrief des TV 1912 Trais-Horloff e.V. an die Redaktion des Gießener Anzeigers
Liebe Kollegen von der Presse,nachdem offensichtlich der Ortsvorsteher von Trais-Horloff die Möglichkeit hatte, seine Sicht der Dinge bezüglich dieses "bürgernahen" Vorgehens darzustellen - der Ordnung halber, die Klarstellung des TV Trais-Horloff e.V.
Engagement für das kulturelle Leben oder destruktives Verhalten zur Einhaltung von fehlinterpretierten Regeln?
In Ihrem Bericht ("Ohne Nutzungsvertrag vor verschlossenen Hallentüren" - GA vom 16.6.2006) schreiben Sie: "Er (der Ortsvorsteher) habe dies getan, weil der TVT als einziger Verein im Ort neuerdings keinen Vertrag mehr für die Benutzung der Halle abschließen wolle". Hier muss es sich offensichtlich um einen Verständnisfehler des Verfassers handeln, denn am Mittwoch, 07.06.06 - also genau 3 Tage vor der Generalversammlung - weilte der Ortsvorsteher als Ehrengast des Sportvereins in der Mehrzweckhalle – mit Mietvertrag. Für diesen Termin hatte der Ortsvorsteher den Mietvertrag vorbereitet und übergeben und so hat der Sportverein den Vertrag auch selbstverständlich sofort unterzeichnet.
Dementsprechend entbehrt die Darstellung in Ihrem Bericht jedweden Wahrheitsgehalts!
Des weiteren wird durch diese Darstellung den Verantwortlichen des TVT die Unterschlagung von Nutzungsentgelten unterstellt.
Gegen eine solch unverschämte Unterstellung verwehren wir uns aufs Schärfste!
Selbstverständlich richtet sich der TV Trais-Horloff e.V. nach der "Benutzungs- und Gebührenordnung für Gemeinschaftseinrichtungen der Stadt Hungen". Diese kann jeder interessierte Leser im Internet unter (/Rathaus/Verwaltung/Satzungen/BGO) nachlesen. Dort steht:
"...§ 4 Abs. 1. Zuständig für die Überlassung der Gemeinschaftseinrichtungen ist der Magistrat oder dessen Beauftragter. Die Zuteilung erfolgt durch schriftliche oder mündliche Mitteilung. In der Regel wird ein Mietvertrag zwischen dem Benutzer und dem Magistrat abgeschlossen. Das Benutzungsverhältnis ist privatrechtlicher Natur".
Der TV Trais-Horloff hatte im Januar 2006 persönlich durch ein Vorstandsmitglied diesen Termin mit dem Ortsvorsteher abgestimmt und die mündliche Zusage erhalten - genauso geschehen, wie vor allen 25 vorausgegangenen Generalversammlungen seit Bau der Mehrzweckhalle! Dies ist konform mit der veröffentlichten Benutzungsordnung. Diese schreibt noch nicht einmal einen Mietvertrag zwingend vor („in der Regel“) – geschweige denn eine schriftliche Form. Auch wird explizit auf die privatrechtliche Natur des Benutzungsverhältnisses hingewiesen (dementsprechend gilt das BGB und hierin sind bekanntermaßen Verträge mündlich und schriftlich rechtswirksam).
Nun ist nach dem örtlichen Kochclub - der saß mit seinem kostenpflichtigen Koch vor einigen Wochen auch schon vor der verschlossenen Hallentür (OV nebst Schlüssel war nicht erreichbar) - nun auch der TVT Leidtragender dieser selbstherrlichen Fehlinterpretation.
Unabhängig von einer sachlich richtigen Auslegung der Hallenbenutzungsordnung bleibt jedoch der fade Beigeschmack, warum in einer solchen - unverhältnismäßig scharfen Reaktion - die 335 Mitglieder des größten Vereins des Ortes (ca. 50% der Einwohner) so brüskiert werden mussten, zumal aufgrund der Vereinsform (e.V.) ein Ausfallen der Generalversammlung formalrechtliche Konsequenzen nach sich zieht!
Traurig festzustellen, dass es auch andere Möglichkeiten zur Kommunikation gegeben hat:
• Der Ortsvorsteher (seit 47 Jahren Vereinsmitglied!) war eine Woche vor der Generalversammlung mit dem Sportverein und verschiedenen Präsidiumsmitgliedern auf dem 4-tägigen Pfingstausflug.
• Er war 3 Tage vor der Generalversammlung als Ehrengast des Sportvereins beim Spiel und anschließendem gemeinsamen Abendessen mit den Ex-Profis von Eintracht Frankfurt in der Mehrzweckhalle.
• Er war 2 Stunden vor Beginn der Generalversammlung, gemeinsam mit dem gesamten Präsidium des TV Trais-Horloff, auf dem Trais-Horloffer Kindergartenfest. Hier wurde er von einem Präsidiumsmitglied angesprochen, ob er denn am Abend zur Generalversammlung erscheine. "Ich weiß es noch nicht...." war die einzige Antwort – ansonsten KEINERLEI Hinweis!!!
Zur Generalversammlung, zu der er auch in einem persönlichen Schreiben eingeladen wurde, ist er dann nicht erschienen und war dann zu Hause und im ganzen Ort nicht mehr erreichbar.
Warum wurde das Präsidium bei all diesen Gelegenheiten nicht angesprochen? Warum wurde bei diesen drei Gelegenheiten innerhalb einer Woche vor der Generalversammlung nicht darüber informiert, dass - nach Ermessen des Ortsvorstehers - abweichend von den 25 Jahren(!) vorher, für die (kostenfreie) Nutzung der Halle, in diesem Jahr ein schriftlicher Vertrag abzuschließen war? Warum wurde bei diesen Gelegenheiten kein Vertrag zur Unterschrift vorgelegt bzw. um Abholung u. Unterschrift gebeten?
Die MZH wurde im Januar gebucht, daher war für den TVT – wie in all den Jahren vorher – alles in Ordnung. Haben die 5 Monate nicht ausgereicht, das Präsidium anzusprechen? Statt dessen wurde unbemerkt kurz vor der Generalversammlung das Schloss der Halle ausgetauscht. Welches Interesse besteht, den TV Trais-Horloff „auflaufen zu lassen“? Muss man auf solch einem Niveau miteinander umgehen? Diese Fragen kann sicherlich nur der Ortsvorsteher beantworten.
Beim TV 1912 Trais-Horloff engagieren sich - wie in vielen anderen Vereinen - die Mitglieder sowie die Vorstandsmitglieder uneigennützig und auf Kosten der Familie und der Freizeit. Dies geschieht zum Nutzen des kulturellen Lebens und im wesentlichen, um den Kindern Sportmöglichkeiten zu bieten und wichtige Werte zu vermitteln.
Ist das beschriebene Vorgehen eines gewählten Mandatsträgers die, von der Landesregierung eingeführte, Würdigung des Ehrenamts?
Der Vorstand des TVT ist sehr enttäuscht von einem solchen Vorgehen und erwartet noch die ausstehende Stellungnahme des Magistrats der Stadt Hungen sowie eine offizielle Entschuldigung des Ortsvorstehers. Der TV 1912 Trais-Horloff e.V. steht selbstverständlich für kooperative und kompetente Zusammenarbeit mit allen Gremien der Stadt Hungen zur Verfügung.
TV 1912 Trais-Horloff e.V.
Der Vorstand
